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Müssen Parlamentsreformen scheitern? by Stephan Bröchler, Julia von Blumenthal (auth.), Prof. Dr. PDF

By Stephan Bröchler, Julia von Blumenthal (auth.), Prof. Dr. Julia von Blumenthal, PD Dr. Stephan Bröchler (eds.)

ISBN-10: 3531154680

ISBN-13: 9783531154688

ISBN-10: 3531914987

ISBN-13: 9783531914985

Solange es Parlamente und Kritik an ihrer Arbeitsweise gibt, werden auch Reformen des Parlaments immer wieder zum Gegenstand öffentlicher Diskussionen, parlamentarischer Beratungen und wissenschaftlicher Analysen gemacht. Politikwissenschaftliche Forschungsergebnisse diagnostizieren ein Auseinanderklaffen zwischen den intendierten hochgesteckten Zielen von Parlamentsreformen, wie Erhöhung der Gestaltungsfähigkeit, bessere Transparenz und gesellschaftliche Kommunikation einerseits sowie andererseits den Resultaten der eingeleiteten Reformen. Die Beiträge dieses Bandes untersuchen teils aus theoretischer, teils aus empirischer Perspektive, welchen Restriktionen Reformen der parlamentarischen Arbeitsweise unterliegen und unter welchen Bedingungen sie erfolgreich sein können. Dabei werden nicht nur tiefgreifende Veränderungen der formalen Rahmenbedingungen, sondern auch der Wandel der alltäglichen parlamentarischen Arbeitspraxis in den Blick genommen. Die Analysen beschäftigen sich u.a. mit den Parlamenten in Deutschland, Italien und der Schweiz.

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8 9 Dass das Parlament dennoch keine Statistenrolle im öffentlichen Diskurs spielt, weist Gregor Mayntz (2002) nach. Als abschreckendes Beispiel mag der Spaßwahlkampf der FDP 2002 dienen. Zur allgemeinen Problematik ausführlich Oberreuter (2001). Parlamentsreform als beständige Herausforderung 51 Sorgfältig muss abgewogen werden, bis zu welchem Grad parlamentarische Prozesse unter Rücksicht auf die Medienlogik optimiert werden können, wenn das Parlament als Forum der öffentlichen Debatte erhalten bleiben (eigentlich müsste es heißen: wiederhergestellt werden) soll (Marschall 2002).

Hier setzt die Diskussion über die post-parlamentarische Demokratie und die Entparlamentarisierung an (Marschall 2005: 262-275). Parlamentsreform als beständige Herausforderung 55 wird. Allerdings sind die Wähler in aller Regel über die Parlamentsarbeit nicht aufgeklärt und orientieren sich an ihren eigenen Bedürfnissen, nicht an Sachrationalität oder gesamtstaatlichen Erforderlichkeiten. Vermutlich kämen Ansätze, die Rekrutierungsmuster für das Abgeordnetenpersonal zu verändern, zu spät, weil die mittlerweile geltenden sich längst eingeschliffen haben.

2008 Uhr, John/Wanna, John (2000): The Future Roles of Parliament. , 23. Kongress der Deutschen Vereinigung für Politische Wissenschaft. Baden-Baden: Nomos Wright, Tony (2004): Prospects for Parliamentary Reform. In: Parliamentary Affairs 57. 4. 867-876 Schach dem Premier! Parlamentsreformen in parlamentarischen Regierungssystemen 43 Young, Liz (2006): Parliamentary committees: The Return of the sausage machine? Democratic Audit of Australia. Discussion Paper. 28/06. 2007 Zeh, Wolfgang (1993): Parlamentsreform als Gesetzgebungsreform.

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by Joseph
4.0

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