German 11

Iris Saliterer's Kommunale Ziel- und Erfolgssteuerung: Entwicklungslinien und PDF

By Iris Saliterer

ISBN-10: 3531162373

ISBN-13: 9783531162379

ISBN-10: 3531915509

ISBN-13: 9783531915500

Bereits seit über 20 Jahren sind in einem Großteil der westlichen Industriestaaten – und mittlerweile auch in einigen Entwicklungsländern – Reformen zu beobachten, die darauf abzielen die Leistungsfähigkeit und Transparenz von Staat und Verwaltung zu erhöhen. Im deutschsprachigen Raum sind es in erster Linie die Kommunalverwaltungen, die im Blickpunkt zahlreicher Reformaktivitäten stehen. Iris Saliterer untersucht die zentrale Rolle von Kommunen im Hinblick auf die öffentliche Aufgabenerfüllung und ihre Bedeutung für die Lebensverhältnisse der Bürgerinnen und Bürger. Sie geht der Frage nach, wie gesamtkommunale Ziel- und Erfolgssteuerung effektiver gemacht werden kann und welche kritischen Gestaltungselemente bei der Entwicklung eines solchen Ansatzes zu berücksichtigen sind.

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An dieser Stelle soll nur erwähnt werden, dass die Gemeinde ein selbständiger Wirtschaftskörper ist, welcher nach Bestimmung des Art. 116 Abs. “ Die Bedeutung dieser „finanzautonomen Basis“ (Binder 1999, S. 31) ist jedoch umstritten, da für Ge14 Hier wird darauf hingewiesen dass die österreichische Bedeutung des Wortes grundsätzlich im Sinne von „an und für sich…, aber“ gemeint ist. 1 Kommunen als Untersuchungsfeld 33 meinden vor allem der Finanzausgleich von ausschlaggebender Bedeutung ist (vgl.

Classification of the functions of Government 40 2 Kommunale (Erfolgs-)Steuerung unter Reformdruck Kommunale Aufgabenbereiche und prozentueller Ausgabenanteil: Allgemeine Verwaltung, Vertretungskörper, Leitung und zentrale Dienste - Gemeindeamt (innerer Dienst) Gewählte Gemeindeorgane: Gemeinderat, Gemeindevorstand Amtsleitung, Innerer Dienst Gemeindenachrichten, Bürgerservice Interne Revision Personalangelegenheiten 13% Finanzwirtschaft, Vermögensverwaltung - Landesumlage - Gemeindeabgabenvorschreibung, - prüfung und- vollstreckung - Allgemeine Finanzangelegenheiten - Verwaltung der Gemeindebeteiligungen an Unternehmen 11% Dienstleistungen, Kommunale Ver- und Entsorgung - Abwasserbeseitigung Abfallbeseitigung Kanalbau und -erhaltung Deponienbetrieb Recyclinganlagen Wasserversorgung Hallenbäder Stadthallen Messen Erziehung und Unterricht, Sport, Erwachsenenbildung - Schulerhaltung, -bewirtschaftung - Kinderbetreuung, Kindergärten - Gemeindebücherei - Turn- und Sporthallen - Sportplätze, Eislaufplätze - Wintersporteinrichtungen Öffentliche Ordnung und Sicherheit - Kultureinrichtungen - Museen 32,6% 8% Sicherheitspolizei und Feuerwehren Vollzug gewerberechtlicher Vorschriften Veterinärsaufsicht, Lebensmittelüberwachung Bau- und Feuerpolizei Zivilschutz Meldeangelegenheiten Personalstandswesen Standesamt Infrastruktur, Umweltschutz und räumliche Gestaltung 13% - Kommunale Verkehrsentwicklung Parkraumbewirtschaftung Angelegenheiten der Gemeindestraßen Reinigung öffentlicher Flächen 7% 7% Soziale Wohlfahrt - - Straßen, Wasser- und Straßenbau, Verkehr Gesundheit - Krankenanstalten-Abgangsdeckung - Gesundheits- und Rettungsdienste - Gemeindeärzte Kunst und Kultur Vollzug von Sozial-, Pflege- und Behindertenhilfe Mobile Sozialdienste Stationäre Sozialdienste Jugendwohlfahrt 8% - Gemeindeplanung und -entwicklung - Errichtung und Instandhaltung von Gemeindegebäuden - Park- und Gartenanlagen - Denkmalpflege und- schutz Abbildung 4: Anteilige Gesamtausgaben nach Aufgabenbereichen (Quelle: Eigene Darstellung in Anlehnung an die Ausführungen von Bröthaler et al.

Pramböck 2000, S. 59; Bröthaler et al. 2002; S. ; Neuhofer (1998), S. ). Die Städte und Gemeinden sind somit massiv an der Unterstützung aller Aktivitäten interessiert, welche die Gemeinde als attraktiven Wohnort erscheinen lässt (vgl. Pramböck 2000, S. 59). Da die Ertragsanteile wie auch die Gemeindeabgaben im wesentlichen nicht zweckgebunden sind, sondern den Gemeinden zur Finanzierung ihrer Ausgaben zur Verfügung stehen,43 sollte es in deren Interesse liegen, diese Mittel möglichst flexibel und sparsam einzusetzen.

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Kommunale Ziel- und Erfolgssteuerung: Entwicklungslinien und Gestaltungspotentiale by Iris Saliterer


by Brian
4.1

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